#Instacops und mehr – Wie die Polizei medial präsent wird!

Unser Alltag verschiebt sich immer weiter in den digitalen Raum und stellt somit auch die Polizei vor neue Herausforderungen. Wie die deutsche Polizei diese bewältigt und wie sie sich im Vergleich zu unseren Nachbarländern schlägtmöchten wir in diesem Beitrag beleuchten.

Was sind die Aufgaben der Polizei und wie verändern sich diese im digitalen Zeitalter?

Als Freund und Helfer soll die Polizei vor allem eines, nämlich helfen. Die Polizei hat in der Bundesrepublik Deutschland ein sogenanntes Gewaltmonopol und nutzt dieses, um zum einen Menschen vor Gefahren zu bewahren, als auch die Einhaltung unserer Gesetze zu überwachen. Sie kümmert sich also präventiv und repressiv/reaktiv um die Gefahrenabwehr. Gerade Streifenfahrten sind ein Beispiel für eine präventive bevölkerungsnahe Form der Gefahrenabwehr. Die Polizei zeigt sich hier deutlich im öffentlichen Raum, sie erfüllt ihre Rolle also passiv durch ihre reine Anwesenheit. Ein darüberhinausgehender aktiver Austausch zwischen Bevölkerung und Polizei war in der Vergangenheit über Medien wie Radio und Zeitschriften nicht möglich (vgl. Bayerl & Rüdiger, 2022, S. 2)Mit der Verlagerung in einen digitalen Raum fallen nun die auffälligen Streifenwagen und die Uniform (zum Teil) wegHier muss nun ein schwieriger Spagat bewältigt werdenDenn die Polizei soll bürgernah auftreten, dabei aber auch nicht ihre Glaubwürdigkeit verlieren oder eine vollständige Überwachung vollziehen (vgl. Bayerl & Rüdiger, 2022, S. 22).

Kontakt mit der Bevölkerung – Begegnen, Austauschen, Informieren

Die aktive Auseinandersetzung mit der Bevölkerung ist erst einmal keine neue Komponente des Polizeidienstes. Gerade für Kinder und Jugendliche gibt es zahlreiche Angebote, um mit der Polizei in Kontakt zu tretenum den Beruf und die Menschen hinter der Uniform kennen zu lernen. Dennoch war es in der Vergangenheit nicht möglich,über bekannte Medien wie Radio, Fernsehen oder die Zeitung mit der Bevölkerung aktiv zu interagieren (vgl. Bayerl & Rüdiger, 2022, S. 2). Gerade in den letzten Jahren verstärkte sich der Trend zu einem „zentralen [digitalen] Platz der Lebensgestaltung“ (Bayerl & Rüdiger, 2022, S. 2), unter anderem auch durch die Covid-Pandemie. Im Durchschnitt verbrachten Personen zwischen 16 und 64 Jahren über fünf Stunden täglich im Internet (vgl. We Are Social, 2022, S. 23).

Ein Artikel der Süddeutschen Zeitung, welcher sich ebenfalls mit der medialen Präsenz der Polizei befasst, endete mit dem Satz: „Die größte Werbung dürfte die Polizei aber immer noch aus dem guten alten Fernsehen bekommen – wenn sie sonntags im Tatort mal wieder einen Fall löst […] (Britzelmeier, 2019). Mit Blick auf die Nutzungsdaten erscheint dies jedoch als fraglich. Die Fernsehreihe Tatort hat sicherlich für den ein oder anderen den Weg zur Polizei geebnet, das Medium des Fernsehens rückt dabei aber immer weiter in den Hintergrund.

Dokumentationen über den Alltag bei der Polizei, wie beispielsweise die SWR Dokuserie „Nachtstreife“ aus dem Jahr 2020/2022, werden bereits vor der Ausstrahlung im Fernsehen auf den eigenen Onlinekanälen verbreitet. Ein bedeutender Unterschied entsteht hierbei, wie zuvor angesprochen, in der Interaktion. Zuschauer konsumieren nicht mehr passiv, sondern erhalten die Möglichkeit,Kommentare zu den Videos zu verfassen. Im Fall der Dokuserie ist kein direkter Kontakt über die Videos zu den Beamten möglich. Der SWR moderiert nach seinen Richtlinien die Kommentare. Werden Medien direkt durch eine Dienststelle oder entsprechenden Beamten hochgeladen, so wird auch ein direkter Austausch möglich, so beispielsweise bei einem Jubiläums-/Werbevideo der Polizei Berlin über das SEK (50 Jahre SEK Berlin, 2022).

Um die menschliche Seite der Polizei zu erleben und sprichwörtlich die Masken des SEK fallen zu lassen, schaffen immer mehr Dienststellen Möglichkeiten für Beamte, welche sich persönlich als Polizeibeamte im Internet zeigen und so Ansprechpartner für die Bevölkerung werden und vielleicht auch für manch Interessierten ein Idol. 

Die sogenannte Instacops sorgten in der Vergangenheit für einiges an Unsicherheit in den Dienststellen, da nicht geklärt war, inwiefern die Rollen des Influencers und des Polizeibeamten zueinander passen. Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) entwarf darauf 2020 ein Positionspapier mit Handlungsempfehlungen (GdP-Berlin, 2020)In diesem wird auf mögliche Probleme hingewiesen:

Nicht nur die Inhalte der Polizeidienstkräfte selbst, sondern auch die aus deren privatem Umfeld werden aktiv beobachtet. Eine Polizeidienstkraft, die einen Schusswaffengebrauch hatte und einen Tag zuvor ein privates Ego-Shooter-Video hochgeladen hat, wird das in den Medien und somit der Öffentlichkeit vorgehalten und zu spüren bekommen. Auch der richtige Umgang mit bezahlter Werbung, das notwendige Anmelden einer Nebentätigkeit sowie die steuerrechtlichen Pflichten sind nicht allen Nutzenden bewusst. „Instacops“ können durch bestimmte Aussagen, Bilder oder unvorsichtige Privatnachrichten zudem beeinflussbar für die organisierte Kriminalität werden. Wenn man öffentlich Privates zur Verfügung stellt, ist ein Auflauern vor Gericht gar nicht mehr notwendig“ (GdP-Berlin, 2020, S. 2).

Ländervergleich  Die Niederlande als Vorbild?

Den Ländervergleich möchten wir direkt doppelt durchführen, einmal mit Deutschlands Nachbarländern und anschließend mit den Bundesländern. Denn gerade die Niederlande liegt seit Jahren weit vorne. Erste Untersuchungen im Jahr 2012 fanden lediglich „19 polizeiliche Präsenzen in Sozialen Medien“ (Bayerl & Rüdiger, 2022, S. 7) in Deutschland, wohingegen im gleichen Jahr 718 dieser Angebote in den Niederlanden zu finden waren (vgl. Bayerl & Rüdiger, 2022, S. 8). Nach einer Untersuchung 2020 konnten in Deutschland immerhin „368 Accounts von 216 Polizeibehörden- und Einrichtungen der Bundes- und der Länderpolizeien“ (Bayerl & Rüdiger, 2022, S. 8) im Netz gefunden werden. Wie flexibel die Polizei mit ihrem neuen Aufgabenbereich umgeht, wird deutlich im fließenden Wechsel von aktuellen Plattformen. War 2012 noch Facebook die meistgenutzte Plattform, so finden sich nun immer mehr Accounts auf Twitter und Instagram (vgl. Bayerl & Rüdiger, 2022, S. 8).

Auch wenn Deutschland in vielen Bereichen mit der Digitalisierung noch hinter seinen Nachbarländern ansteht, so nimmt diese bei der Polizei doch allmählich Fahrt auf. 

In der folgenden Liste findet ihr verschiedene Instagram-Accounts der verschiedenen Polizeidirektionen. Die Liste ist keineswegs vollständig, alle Accounts zusammen kommen dennoch auf rund 900.000 Follower! Dein Lieblingsaccount fehlt noch? Dann schick uns gerne eine kurze Nachricht! 

  • @Bundespolizeikarriere
  • @der.finanzcop
  • @Polizeibayernkarriere
  • @Polizeibrandenburg
  • @Polizeihessenkarriere
  • @Polizei_saarland
  • @Polizei_thueringen
  • @Ruhrpott_polizistin
  • @Polizei.rheinlandpfalz
  • @Bundeskriminalamt
  • @die.finanzwache
  • @Polizeiberlin
  • @Bremenpolizei
  • @Polizei.niedersachsen.karriere
  • @Polizeisachsen
  • @Polizei.nrw.k
  • @Polizei.nrw.re
  • @Polizeiwesthessen
  • @Polizei_bw
  • @Polizei_versicherungen
  • @Polizeiberlin.mario
  • @Polizeihamburg
  • @Polizei.hannover
  • @Polizeisachsenanhalt_
  • @Polizei.nrw.karierre
  • @Zoll.karriere
  • @Polizei.braunschweig.pl

Du möchtest immer auf dem Laufenden bleiben? Dann sind vielleicht die Twitter-Accounts der Polizei etwas für dich! Die Liste des SWR-Journalisten Martin Motzkau (@MartinMotzkau/Polizei in Deutschland / Twitter) bietet hier mit 150 Einträgen einen guten Anfang!

Legalitätsprinzip – Und die Probleme der Strafverfolgung im Netz

Ein weiterer Interessanter Aspekt der Polizeiarbeit im Internet ergibt sich im Zusammenhang mit dem Legalitätsprinzip. „Nach diesem Prinzip sind die Strafverfolgungsbehörden verpflichtet, jeglicher verfolgbaren Straftat nachzugehen. Dies ergibt sich aus §§ 152 Abs. 2, 160 Abs. 1 und 163 Abs. 1 Satz 1 StPO in Verbindung mit § 258 a StGB, wonach sich Beamten strafbar machen können, wenn sie keine Strafverfolgung durchführen. Diese Regelung soll letztlich sicherstellen, dass alle Delikte und somit Täter vor dem Recht gleichgestellt sind, indem sie gleich verfolgt werden“ (Bayerl & Rüdiger, 2022, S. 16).

In der Praxis führt dies allerdings zu dem Umstand, dass Polizisten ihrer Arbeit im digitalen Raum nur schwer nachkommen können. Denn strafbare Verhaltensweisen sind im Netz allgegenwärtig „[a]llein tägliche Phishing-Emails könnten – je nach Ausgestaltung – als versuchte Betrugsdelikte gewertet werden. Dies zeigt bereits die Grundproblematik: PolizeibeamtInnen, die im digitalen Raum aktiv werden wollen, könnten bereits mit einem Blick in ihre Spamordner gezwungen sein, Ermittlungsmaßnahmen einzuleiten, um nicht selbst strafbar zu sein“ (Bayerl & Rüdiger, 2022). Die Arbeit von Bayerl und Rüdiger (Bayerl & Rüdiger, 2022) bietet sich für Interessierte als Sprungbrett in das Thema der polizeilichen Nutzung der sozialen Medien an, ein Thema, welches sicherlich in der Zukunft noch wichtiger wird!

Quellen:

50 Jahre SEK Berlin. (2022). Polizei Berlin. https://www.youtube.com/watch?v=YqSJRFSuwrY

Bayerl, P. S., & Rüdiger, T.-G. (2022). Die polizeiliche Nutzung Sozialer Medien in Deutschland: Zwischen Kommunikation, Globalität und Digitaler Kriminalitätstransparenz. In Handbuch Polizeimanagement (S. 1–29). Springer Fachmedien Wiesbaden. https://doi.org/10.1007/978-3-658-34394-1_72-1

Britzelmeier, E. (2019). Social Media – #Instacops bei der Polizei – Medien – SZ.de. https://www.sueddeutsche.de/medien/polizei-instagram-instacops-1.4577388

GdP-Berlin. (2020). GdP-Positionspapier Instacops. https://www.gdp.de/gdp/gdpber.nsf/id/DE_Instacops/$file/GdP_Positionspapier_Instacops.pdf

@MartinMotzkau/Polizei in Deutschland / Twitter. (o. J.). Abgerufen 2. Mai 2023, von https://twitter.com/i/lists/234402108

We Are Social. (2022). Digital 2022 Report: 72,6 Millionen Deutsche nutzen Social Media. https://wearesocial.com/de/blog/2022/02/digital-2022-report-726-millionen-deutsche-nutzen-social-media/

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